Oct
28
2013

Infoabend Arbeit des Gemeinderates

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Neusorg. (öt) Zu einem Informationsabend über die „Arbeit und Aufgaben des Gemeinderats“ hatten am Freitagabend die Ortsverbände von Christlich Sozialer Union und Junger Union in den Gasthof Dumler eingeladen.

Dazu konnte CSU-Vorsitzender Gerald Braun zahlreiche Gäste, Mitglieder aus Junger Union und CSU sowie die beiden Ehrenvorsitzenden Josef Müller und Dr. Günther Fütterer willkommen heißen. Der Vorsitzende betonte, Kommunalpolitik betreffe alle Altersgruppen – egal ob jung oder alt. Angesichts der demografischen Entwicklung sei es sehr wichtig gerade die Jugend in die politische Gemeinde mit einzubinden. Deshalb gelte es in dieser Informationsversammlung bei der jüngeren Generation das Interesse an Gemeinderatsthemen zu wecken.

CSU Nsg Heinl Christian

In der Informationsversammlung von CSU und JU Neusorg überdie Arbeit und Aufgaben des Gemeinderats informierte Christian Heinl die Zuhörer.

 

Gemeinderat Christian Heinl, der seinen Worten zufolge seit fast sechs Jahren einen Platz im Gemeindeparlament innehat, erläuterte den interessierten Zuhörern das Thema Gemeinderat näher. Eingangs ging er auf die Zahl der Räte ein. Nachdem die Gemeinde Neusorg nunmehr weniger als 2 000 Einwohner zählt, werde das im kommenden Jahr zu wählende Gremium nur noch aus zwölf Gemeinderäten und dem Bürgermeister bestehen. Für die Wahllisten der einzelnen Parteien müssten dazu jeweils 24 Kandidaten bestimmt werden. Hier regte Heinl an Bereitschaft an einer Kandidatur für dieses Ehrenamt zu zeigen.

Das Gemeinderatsgremium treffe sich zu öffentlichen und nichtöffentlichen Sitzungen an dem großen Tisch im Sitzungssaal, an dem rechts vom Gemeindeoberhaupt die CSU-Fraktion sitzt und auf der linken Seite folgend der Fraktionsstärke die Vertreter von SPD, Freien Wählern und FDP. Anwesende Zuhörer besitzen auch in öffentlichen Sitzungen kein Mitspracherecht. Weitere Gremien des Gemeinderats seien der Bau- und Umwelt-, der Rechnungsprüfungs- sowie der Haupt- und Finanzausschuss. Zusätzlich gebe es noch die Gemeinschaftsversammlung der Verwaltungsgemeinschaft, den Schul- sowie den Wasserzweckverband.

Zu Gemeinderatssitzungen werden die Mitglieder bis spätestens drei Tage vor der Sitzung mit Angabe der Tagesordnung schriftlich geladen. Damit bleibe den Fraktionen noch Zeit um diese Punkte in der Fraktionssitzung vorzuberaten. Zu Beginn der Gemeinderatssitzungen frage der Bürgermeister als Sitzungsleiter stets nach, ob es Einwände gegen die Tagesordnung gebe.

Bei der Behandlung der einzelnen Tagesordnungspunkte geben die Fraktionssprecher die Meinung der Fraktionen wider. Abweichende Meinungen können vor Abstimmungen zu regen Diskussionen führen. Bei der Abstimmung gebe es keine Enthaltung und Gemeinderäte, die von der Entscheidung persönlich betroffen sind, müssen den Sitzungssaal verlassen. Die Beschlüsse würden mehrheitlich einstimmig gefasst, dennoch sei jeder Gemeinderat frei in seiner Entscheidung und nicht an die Fraktionsmeinung gebunden.

Christian Heinl ging auch auf den Haushaltsplan der Gemeinde als viele Seiten umfassendes Zahlenwerk ein. Dieser sei eine finanzielle Vorschau auf das kommende Jahr. Bei gravierenden Änderungen während des Jahres werde unter Umständen noch ein Nachtragshaushalt erforderlich. Weiter streifte er die Arbeit des Bau- und Umweltausschusses und des Rechnungsprüfungsausschusses. Bei letzterem besitzen die Mitglieder das Recht alle Unterlagen einzusehen und zu prüfen. Am Jahresende finde die Weihnachtssitzung statt, in deren Anschluss die Räte mit ihren Ehepartnern zu einem Essen eingeladen werden.

Es mache ihm viel Spaß zum Wohle der Heimatgemeinde mitzuarbeiten, erklärte Christian Heinl. Er hoffte, mit den Informationen auch einige Gäste motiviert zu haben eine Kandidatur für den Gemeinderat anzustreben. Zum Ende seiner Ausführungen lud er die Gäste zu der am Montagabend stattfindenden Gemeinderatssitzung ein, damit sie sich vor Ort ein Bild von der Arbeit des Gemeinderats machen können.

Abschließend betonte CSU-Vorsitzender Gerald Braun das Amt des Gemeinderates sei eine zeitaufwändige aber wichtige Tätigkeit und dankte Christian Heinl für seinen informativen Vortrag.

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